Die öffentlichen Haushalte erreicht jetzt die Konjunkturflaute. Im Januar 2012 sanken nach 17 Monaten zum ersten Mal die Steuereinnahmen von Bund und Ländern. Es gibt laut dem Finanzministerium zwei Gründe für den Rückgang der Steuereinnahmen.
Als erster Grund wird der gestiegene Arbeitnehmer-Freibetrag genannt. Die Erhöhung wirkt sich jetzt zum ersten Mal auf die Steuereinnahmen aus, die Einnahmen aus der Lohnsteuer sind hierdurch gesunken. Doch der gestiegene Arbeitnehmer-Freibetrag hat keine so gravierende Auswirkung wie der zweite Grund. Als zweiter Grund wird die Konjunkturflaute von Ende 2011 genannt und diese hatte eine erhebliche Auswirkung auf die Steuereinnahmen.

Die vorliegenden Zahlen sehen auf den ersten Blick eigentlich sehr gut aus, doch es kommt hier durch Sondereffekte zu einer verzerrenden Wirkung. Die Sondereffekte haben per saldo nicht zu Mehreinnahmen geführt, berichtet das Ministerium. Die Experten von Schäuble verweisen auf einen konkreten Steuerfall, der das Aufkommen um rund 1,6 Millionen Euro erhöht hat. Im Verlauf des Jahres muss die gleiche Summe erstattet werden.

Immerhin, bei der Tabaksteuer konnte ein Plus von 12,2 Prozent verzeichnet werden. Dagegen sind die Einnahmen aus der Kraftfahrzeugsteuer gesunken. Bei den derzeitigen Spritpreisen wundert mich das nun gerade nicht ! Die Steuereinnahmen waren im Juli 2010 zum letzten Mal gesunken. Die Steuerschätzer hatten für 2012 ein Einnahmeplus von rund 3,2 Prozent vorausgesagt. Mals chauen, wie es in den kommenden Monaten ausschaut.